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Offenlegung der Interessenbindungen



Das Gemeindegesetz des Kantons Zürich schreibt vor, dass die an der Urne gewählten Mitglieder der Gemeindebehörden ihre Interessenbindungen offenlegen. Die Offenlegung hat zum einen eine Innenwirkung in der Behörde, weil sie über einen allfälligen Ausstand entscheiden muss, wenn dieser streitig ist. Zum anderen hat die Offenlegung auch eine Aussenwirkung; Öffentlichkeit und Stimmberechtigte können sich nicht nur anhand der geäusserten Argumente und Meinungen informieren, sondern sich in Kenntnis der Interessenbindung ein umfassenderes Bild der Entscheidungsbildung verschaffen. Den nachfolgenden Dokumenten können die Interessenbindungen von Gemeinderat und Rechnungsprüfungskommission entnommen werden.